23.03.2011 - Gemeinde/ Stadt
Allendorf sieht Licht am Ende des Tunnels - Zustimmung zum Haushalt 2011
Chapeau – Hut ab, Allendorf,
ist man, ohne überheblich klingen zu wollen, geneigt zu sagen, sieht man sich den von Bürgermeister Horst Hormann letztmals vorgelegten Haushalt für das Jahr 2011 an.
Wir schließen zwar im Ergebnishaushalt mit einem Minus von 933.465 Euro ab, erkennen aber beim Blick in die Zukunft das berühmte und oft herbeigesehnte Licht am Ende des Tunnels.
Die Stadt hat mit Augenmaß gewirtschaftet und sieht wieder Handlungsspielräume in der Zukunft. 2014 wird ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden können.
Und das aus eigener Kraft.
Mit Blick auf das Konsolidierungskonzept muss man feststellen, dass die Entscheidung zur Kläranlagenfinanzierung, die von den Mehrheits-fraktionen von CDU und Freien Wählern getroffen und getragen worden ist, die für die Stadt richtige und verantwortungsvollste Entscheidung war. Wir sehen den nachhaltigen Beweis, dass ein ausgewogener Mix aus Beiträgen und Gebühren die größte Entlastung für unsere Bürgerinnen und Bürger gebracht hat und zukünftig bringen wird.
Wir erreichen 2011 einen Kostendeckungsgrad unserer Gebührenhaushalte bei Wasser und Abwasser von nahezu 90 Prozent. Ab 2012 sind diese Gebührenhaushalte kostendeckend. Aus heutiger Sicht müssen wir in der mittelfristigen Planung nicht an der Gebührenschraube bei Wasser und Abwasser drehen, um Defizite auszugleichen. Unsere erfolgreiche Bau- und Siedlungspolitik gibt uns Anlass auf einen Bevölkerungszuwachs zu hoffen, sodass sich darüber die Einnahmenseite der Stadt verbessern wird.
Allendorf ist nicht verloren, wir stehen vor einer Zukunft, die wir wieder gestalten können.
Aufgrund der erfreulichen Entwicklung bei den in der Vergangenheit stets problematischen Gebührenhaushalten Wasser und Abwasser muss die Stadt in diesem Jahr lediglich zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine moderate Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 330 v. H. vornehmen. Diese Erhöhung ist dem Konsolidierungskonzept geschuldet. Damit bewegen wir uns bei diesem Hebesatz auf dem Niveau der Nachbarkommunen. Für Einzelunternehmen und Personengesellschaften bedeutet die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes keine Mehrbelastung, da die höhere Gewerbesteuer voll bei der Einkommensteuer angerechnet werden kann.
Nach wie vor müssen wir, trotz der positiven Aussichten, die Kostenbelastung im Auge behalten und im Investitionsbereich weiterhin mit Bedacht vorgehen. Die Stadt wird aber die Aufgaben erfüllen können und gibt dem sich am 2. Mai 2011 neu konstituierenden Parlament ein realistisches Werkzeug an die Hand. Die notwendigen Investitionen für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren in Allendorf und Nordeck/Winnen sind im Haushalt dargestellt und können in den sich neu formierenden Gremien der Stadtverordnetenversamm¬lung beraten und auf den Weg gebracht werden. Ich glaube dies sind wir bei den in Rede stehenden Ausgaben – besonders im Hinblick auf ein nachhaltiges Wirtschaften – unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie den uns nachfolgenden Generationen schuldig.
Also, Chapeau – Hut ab – Allendorf!